Nachts allein nach Hause?
Die Angst läuft mit.
Nachts allein
nach Hause?
Die Angst läuft mit.
Kriminalität nimmt zu, häusliche Gewalt steigt: Wie steht es um unsere Sicherheit?
Kriminalität nimmt zu, häusliche Gewalt steigt: Wie steht es um unsere Sicherheit?
In Thüringen ist in den letzten 5 Jahren ein Anstieg von über 18% bei der häuslichen Gewalt zu verzeichnen. Gleichzeitig bilden sich immer mehr Kriminalitätsschwerpunkte in unserem Land heraus - unsere Sicherheit ist in Gefahr. Aber: Wir bringen das für Sie wieder in Ordnung!
Das tun wir für Ihre Sicherheit
Das tun wir für
Ihre Sicherheit:
Maßnahmen für Sicherheit und Ordnung.
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Elektronische Fußfesseln einführen:
Mit der Einführung der präventivpolizeilichen
"elektronische Aufenthaltsüberwachung" - also einer Fußfessel - als bewährtes Instrument wollen wir bei Gefahrenlage unterstützen und personalintensive Überwachungen reduzieren. Dadurch kann eine effektive Durchsetzung von Aufenthalts- und Kontaktverboten durchgeführt werden und Opfer von häuslicher Gewalt geschützt werden.
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Videoüberwachung an gefährlichen Orten:
Damit Sie auch auf den Straßen Thüringens sicherer sind, wollen wir im Polizeiaufgabengesetz (PAG) einen Rechtsrahmen schaffen, der die Erweiterung der polizeilichen Einsatzmöglichkeiten für offene Bild- und Tonaufnahmen bei drohender Gefahr ermöglicht. Mit klaren Vorgaben für Videoüberwachung können wir zur Abwehr von Gefahren und Aufklärung von Straftaten beitragen.
- Elektronische Fußfesseln einführen:
Mit der Einführung der präventivpolizeilichen "elektronische Aufenthaltsüberwachung" - also einer Fußfessel - als bewährtes Instrument wollen wir bei Gefahrenlage unterstützen und personalintensive Überwachungen reduzieren. Dadurch kann eine effektive Durchsetzung von Aufenthalts- und Kontaktverboten durchgeführt werden und Opfer von häuslicher Gewalt geschützt werden.
- Videoüberwachung am gefährlichen Orten:
Damit Sie auch auf den Straßen Thüringens sicherer sind, wollen wir im Polizeiaufgabengesetz (PAG) einen Rechtsrahmen schaffen, der die Erweiterung der polizeilichen Einsatzmöglichkeiten für offene Bild- und Tonaufnahmen bei drohender Gefahr ermöglicht. Mit klaren Vorgaben für Videoüberwachung können wir zur Abwehr von Gefahren und Aufklärung von Straftaten beitragen.
Setzt der Staat
noch Recht durch?
"Bei Verstößen und Gewalt muss der Staat auch mit voller Härte durchgreifen. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe da direkt die Bilder der Berliner Silvesternacht im Kopf. Wo junge Männer mit Böllern auch auf Rettungskräfte losgegangen sind. Ich sage das in aller Offenheit: Mir ist ziemlich egal, ob da Linksextreme, Rechtsextreme oder Menschen mit Migrationshintergrund unsere Einsatzkräfte angreifen. Für mich steht an aller erster Stelle: Diejenigen, die uns retten, haben den höchsten Respekt verdient. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der Respekt vor unseren Sicherheitskräften auflöst und das Recht auf der Strecke bleibt. Und wer diese Menschen angreift, der hat die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren", sagt unser Vorsitzender Mario Voigt zu den Angriffen auf Rettungskräfte.
"Bei Verstößen und Gewalt muss der Staat auch mit voller Härte durchgreifen. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe da direkt die Bilder der Berliner Silvesternacht im Kopf. Wo junge Männer mit Böllern auch auf Rettungskräfte losgegangen sind. Ich sage das in aller Offenheit: Mir ist ziemlich egal, ob da Linksextreme, Rechtsextreme oder Menschen mit Migrationshintergrund unsere Einsatzkräfte angreifen. Für mich steht an aller erster Stelle: Diejenigen, die uns retten, haben den höchsten Respekt verdient. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der Respekt vor unseren Sicherheitskräften auflöst und das Recht auf der Strecke bleibt. Und wer diese Menschen angreift, der hat die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren", sagt unser Vorsitzender Mario Voigt zu den Angriffen auf Rettungskräfte.
Das packen wir schon an!
Das packen wir schon an!
Voller Einsatz für
unsere freiwilligen
Feuerwehren
Den Brand- und Katastrophenschutz wollen wir auch in Zukunft gewährleisten – die Thüringer Feuerwehren sind das Rückgrat des Brand- und Katastrophenschutzes in den Gemeinden und Städten unseres Landes. Berufsfeuerwehren und Freiwillige Feuerwehren gewährleisten einen elementaren Teil der kommunalen Daseinsvorsorge.
Laden Sie hier unsere Broschüre herunter.
Bevölkerungsschutz-
forum im Landtag
Bevölkerungs-
schutzforum im
Landtag
Auf einem von der CDU-Fraktion organisierten großen Bevölkerungsschutzforum kamen die Abgeordneten im Oktober 2023 mit zahlreichen Vertretern von Feuerwehren und Rettungsdiensten im Thüringer Landtag zusammen. Ein detailliertes Positionspapier der Fraktion zur Verbesserung des Bevölkerungsschutzes fand breite Unterstützung und bestärkte die CDU-Parlamentarier darin, dieses wichtige Thema auch künftig weiter voranzutreiben.
Bodycams für Polizisten
in Thüringen
"Nicht zuletzt das Chaos in der Silvesternacht hat gezeigt: Die Sicherheit unserer Polizeibeamten kann nicht bis 2025 warten. Auch die Thüringer Polizei braucht Bodycams – jetzt, und nicht erst irgendwann.“ Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, die Landesregierung aufgefordert, zügig eine Änderung des Polizeiaufgabengesetzes vorzulegen, welche die Beschaffungsprobleme bei der Einführung von Bodycams in Thüringen behebt.
Mehr dazu hier lesen.
Mit Sicherheit auch Thema im Landtag:
unsere Anträge.
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Zukunft der Feuerwehren in Thüringen - Brand- und Katastrophenschutz gewährleisten: Hier geht es zum Antrag.
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Thüringen braucht leistungsfähige Feuerwehren - Einführung einer landesweiten Feuerwehrpauschale: Hier geht es zum Antrag.
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Gewappnet für den Ernstfall? Reform des Thüringer Katastrophenschutzes endlich angehen!: Hier geht es zum Antrag.
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Sicherheitsempfinden der Menschen stärken - Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr: Hier geht es zum Antrag.
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Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Politische Gewaltkriminalität": Hier geht es zum Antrag.
-
Thüringer Polizei zeitnah mit Bodycams ausstatten - Anwendung rechtssicher gewährleisten: Hier geht es zum Antrag.
-
Demokratie schützen - Strategien gegen die zunehmende politisch motivierte Kriminalität erarbeiten: Hier geht es zum Antrag.
Was beschäftigt Sie noch?
Wir wollen Thüringen in allen Bereichen wieder voran bringen und beschäftigen uns daher mit den Themen, die die Thüringer bewegen. Wollen Sie mehr erfahren, dann besuchen Sie auch unsere weiteren Themenseiten.
